Grundsätzlich können alle Studierenden kandidieren, die bei der Wahl zum Studierendenparlament wahlberechtigt sind. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Studierendenschaft.

Mitglieder und Ersatzmitglieder des Wahlausschusses sowie des Wahlprüfungsausschusses dürfen nicht kandidieren.

Nein. Für eine Kandidatur ist keine vorherige Tätigkeit in einer Hochschulgruppe, einer Fachschaft oder einem anderen Gremium erforderlich.

Entscheidend ist, dass du dich für die Interessen der Studierenden einsetzen und an der Arbeit des Studierendenparlaments mitwirken möchtest.

Nein. Du kannst dich einer bestehenden Liste anschließen, gemeinsam mit anderen Studierenden einen neuen Zusammenschluss bilden und einen eigenen Wahlvorschlag einreichen.

Du kannst auch allein kandidieren. Jeder Zusammenschluss von Studierenden darf bei derselben Wahl nur einen Wahlvorschlag einreichen.

Ja. Auch eine Einzelkandidatur ist möglich, sofern dein Wahlvorschlag von mindestens 20 wahlberechtigten Studierenden eigenhändig unterstützt wird.

Auch bei einer Einzelkandidatur müssen die formalen Anforderungen an einen Wahlvorschlag vollständig erfüllt werden.

Ausführliche Informationen findest du unter „Wahlvorschlag einreichen“.

Nein. Jede kandidierende Person darf bei derselben Wahl nur auf einem Wahlvorschlag aufgeführt sein.

Mit der Kandidatur muss bestätigt werden, dass keine weitere Kandidatur auf einem anderen Wahlvorschlag besteht.

Ja. Kandidierende bleiben wahlberechtigt und können ihre Stimme im Wahllokal oder per Briefwahl abgeben.

Informationen zur Briefwahl findest du unter „Briefwahl“. Die dazugehörigen Termine findest du unter „Termine und Fristen“.

Ein Wahlvorschlag enthält die Personen, die gemeinsam zur Wahl antreten. Er kann auch nur eine kandidierende Person enthalten.

Er enthält unter anderem:

• die Bezeichnung des einreichenden Zusammenschlusses,
• die Namen der kandidierenden Personen,
• deren Fachbereiche,
• deren Anschriften und E-Mail-Adressen,
• die Reihenfolge der Kandidierenden,
• möglichst eine Vertrauensperson und eine stellvertretende Vertrauensperson.

Verwendet für die Einreichung das vom Wahlausschuss bereitgestellte Formular.

1. Legt eine Bezeichnung für euren Wahlvorschlag fest.
2. Bestimmt, wer kandidieren möchte.
3. Legt die Reihenfolge der Kandidierenden fest.
4. Benennt möglichst eine Vertrauensperson und eine Stellvertretung.
5. Füllt das erforderliche Formular vollständig aus.
6. Sammelt die notwendigen Unterstützungsunterschriften.
7. Reicht den vollständigen Wahlvorschlag schriftlich und fristgerecht ein.

Das Formular und ausführliche Informationen findest du unter „Wahlvorschlag einreichen“. Alle maßgeblichen Termine stehen unter „Termine und Fristen“.

Ein Wahlvorschlag darf höchstens doppelt so viele kandidierende Personen enthalten, wie Mitglieder des Studierendenparlaments zu wählen sind.

Da das Studierendenparlament 13 direkt gewählte stimmberechtigte Mitglieder hat, darf ein Wahlvorschlag höchstens 26 Kandidierende enthalten.

Ein Wahlvorschlag kann auch nur eine kandidierende Person enthalten.

Ja. Eine kandidierende Person darf innerhalb desselben Wahlvorschlags bis zu dreimal aufgeführt werden.

Dreifach aufgeführte Personen stehen vor doppelt aufgeführten Personen. Doppelt aufgeführte Personen stehen vor den nur einmal aufgeführten Personen.

Bei der angestrebten Geschlechterparität zählen Mehrfachbenennungen nur einmal.

• Nachname und Vorname beziehungsweise Vornamen,
• Fachbereich,
• Anschrift,
• E-Mail-Adresse,
• Zustimmung zur Aufnahme in den Wahlvorschlag,
• Erklärung, dass keine Kandidatur auf einem anderen Wahlvorschlag derselben Wahl besteht.

Alle Angaben müssen vollständig und eindeutig sein.

Mit der Zustimmungserklärung bestätigst du schriftlich, dass du mit deiner Aufnahme in den Wahlvorschlag einverstanden bist.

Ohne die erforderliche Zustimmungserklärung kann deine Kandidatur nicht zugelassen werden.

Die Reihenfolge sollte vor der Einreichung abschließend abgestimmt werden.

Nach dem Ende der Einreichungsfrist sind Änderungen nur noch in eng begrenzten, von der Wahlordnung vorgesehenen Ausnahmefällen möglich. Nach der Entscheidung über die Zulassung sind keine Änderungen mehr zulässig.

Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 20 wahlberechtigten Studierenden eigenhändig unterschrieben werden.

Dies gilt auch, wenn auf dem Wahlvorschlag nur eine Person kandidiert.

Es empfiehlt sich, zusätzliche Unterschriften zu sammeln. Damit lässt sich vermeiden, dass die erforderliche Mindestzahl wegen einzelner ungültiger Unterschriften unterschritten wird.

Alle bei der Wahl wahlberechtigten Studierenden dürfen einen Wahlvorschlag unterstützen.

Auch kandidierende Personen können den eigenen Wahlvorschlag unterschreiben, sofern sie selbst wahlberechtigt sind.

Nein. Jede wahlberechtigte Person darf nur einen Wahlvorschlag unterstützen.

Werden mehrere Wahlvorschläge von derselben Person unterschrieben, sind die betreffenden Unterschriften auf allen Wahlvorschlägen ungültig.

Nein. Die Wahlordnung verlangt eigenhändige Unterschriften.

Eine digitale Namensliste, eine eingescannte Unterschrift oder eine Zustimmung per E-Mail ersetzt die erforderliche eigenhändige Unterstützungsunterschrift nicht.

Verwendet das bereitgestellte Formular und reicht die vollständigen Unterlagen schriftlich ein.

Die Vertrauensperson ist die zentrale Ansprechperson des Wahlvorschlags gegenüber der Wahlleitung.

Sie kann Erklärungen für den Wahlvorschlag abgeben und wird informiert, wenn behebbare Mängel festgestellt werden. Zusätzlich soll eine stellvertretende Vertrauensperson benannt werden.

Die Vertrauensperson und ihre Stellvertretung sollen selbst kandidieren oder den Wahlvorschlag durch ihre Unterstützungsunterschrift mittragen.

Eine ausdrückliche Benennung wird empfohlen, damit die Zuständigkeiten eindeutig sind.

Auch ein Wahlvorschlag mit nur einer kandidierenden Person kann eingereicht werden.

Ist nur eine Person vorgeschlagen und keine stellvertretende Vertrauensperson ausdrücklich benannt, gilt nach der Wahlordnung die erste Person, die den Wahlvorschlag als Wahlberechtigte unterstützt hat, als stellvertretende Vertrauensperson.

Das Formular für die Einreichung eines Wahlvorschlags zum Studierendenparlament findest du auf der Seite „Wahlvorschlag einreichen“.

Dort findest du außerdem ausführliche Hinweise zu den erforderlichen Angaben, Erklärungen, Unterstützungsunterschriften und zur Einreichung.

Der Wahlvorschlag muss schriftlich bei der Wahlleitung eingereicht werden.

Die für die Wahl geltende Abgabestelle wird offiziell bekannt gegeben. Maßgeblich sind die Wahlbekanntmachung und die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen.

Die geltenden Termine findest du unter „Termine und Fristen“.

Nein. Eine einfache Übersendung per E-Mail ersetzt die erforderliche schriftliche Einreichung des Wahlvorschlags nicht.

Insbesondere die vorgeschriebenen eigenhändigen Unterstützungsunterschriften müssen in der erforderlichen Form vorliegen.

Nein. Reicht euren Wahlvorschlag möglichst frühzeitig ein.

Die Wahlleitung prüft eingereichte Wahlvorschläge unverzüglich. Eine frühzeitige Einreichung schafft daher gegebenenfalls mehr Zeit, um behebbare Fehler noch vor Ablauf der Einreichungsfrist zu korrigieren.

Die Wahlleitung prüft die Wahlvorschläge unverzüglich auf ihre Übereinstimmung mit den Anforderungen der Wahlordnung. Bei behebbaren Mängeln wird die Vertrauensperson informiert.

Problematisch sind insbesondere:

• eine verspätete oder nicht formgerechte Einreichung,
• zu wenige gültige Unterstützungsunterschriften,
• eine fehlende Bezeichnung des Wahlvorschlags,
• fehlende Zustimmungserklärungen,
• nicht eindeutig bestimmbare kandidierende Personen,
• Kandidaturen auf mehreren Wahlvorschlägen,
• Kandidaturen von Mitgliedern oder Ersatzmitgliedern des Wahlausschusses oder Wahlprüfungsausschusses.

Der Wahlausschuss entscheidet über die Gültigkeit und Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge.

Die Entscheidung über die Zulassung wird in der Sitzung des Wahlausschusses bekannt gegeben. Die betroffenen Personen beziehungsweise Vertrauenspersonen werden über die Entscheidung informiert.

Den derzeit vorgesehenen Termin findest du unter „Termine und Fristen“.

Bei der Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge werden insbesondere veröffentlicht:

• die Listennummer beziehungsweise Reihenfolge,
• die Bezeichnung oder das Kennwort des Wahlvorschlags,
• die Nachnamen und Vornamen der Kandidierenden,
• die Fachbereiche der Kandidierenden.

Anschriften und E-Mail-Adressen werden nicht in die öffentliche Bekanntmachung aufgenommen.

Ja. Die schriftlich erteilte Zustimmung zur Kandidatur kann bis zum Ablauf der Einreichungsfrist durch eine schriftliche Erklärung gegenüber der Wahlleitung zurückgenommen werden.

Die Rücknahme kann anschließend nicht widerrufen werden.

Ein eingereichter Wahlvorschlag kann nur vor seiner Zulassung zurückgenommen werden.

Dafür ist eine gemeinsame schriftliche Erklärung der Vertrauensperson und ihrer Stellvertretung erforderlich.

Nach Ablauf der Einreichungsfrist sind Änderungen nur noch in den ausdrücklich von der Wahlordnung vorgesehenen Ausnahmefällen möglich.

Nach der Entscheidung über die Zulassung sind keine Änderungen mehr möglich.

Bei einer Verhältniswahl treten mehrere Wahlvorschläge gegeneinander an.

Die Wählenden können:

• einen Wahlvorschlag als Ganzes wählen,
• einzelnen Kandidierenden Stimmen geben,
• einer Person bis zu drei Stimmen geben,
• Stimmen auf Kandidierende verschiedener Wahlvorschläge verteilen.

Eine Mehrheitswahl findet statt, wenn kein oder nur ein Wahlvorschlag zugelassen wurde oder wenn insgesamt höchstens so viele Kandidierende zugelassen wurden, wie Mitglieder des Studierendenparlaments zu wählen sind.

Dabei besteht keine Bindung an die vorgeschlagenen Kandidierenden. Andere wählbare Studierende können auf dem Stimmzettel eingetragen werden.

Das Kumulieren, also die Vergabe mehrerer Stimmen an dieselbe Person, ist bei der Mehrheitswahl nicht vorgesehen.

Bei der Wahl zum Studierendenparlament findet eine Verhältniswahl statt, wenn mindestens zwei Wahlvorschläge zugelassen sind und insgesamt mehr Personen kandidieren, als Sitze zu vergeben sind.

Bei 13 zu wählenden Mitgliedern bedeutet dies grundsätzlich: mindestens zwei zugelassene Wahlvorschläge mit zusammen mindestens 14 Kandidierenden.

Bereits im Studierendenparlament vertretene Wahlvorschläge werden zunächst nach der Zahl der bei der vorherigen Wahl insgesamt erhaltenen Stimmen eingeordnet.

Die übrigen Wahlvorschläge werden alphabetisch nach ihrem Kennwort eingeordnet. Die endgültige Reihenfolge wird nach der Zulassung öffentlich bekannt gemacht.

Ja. Ihr könnt für euren Wahlvorschlag und eure Kandidierenden werben.

Möglich sind beispielsweise:

• Plakate und Flyer,
• soziale Medien,
• Informationsstände,
• Veranstaltungen,
• persönliche Gespräche.

Dabei sind die Vorgaben der Universität sowie die Regeln zur Nutzung von Räumen, Flächen und Werbemöglichkeiten zu beachten.

Ja. Wenn ihr Plakate auf dem Campus der RPTU in Kaiserslautern aufhängen möchtet, müsst ihr dafür vorher eine Plakatgenehmigung beantragen.

Genehmigte Plakate erhalten eine entsprechende Kennzeichnung. Kümmert euch deshalb möglichst frühzeitig um die Genehmigung, bevor ihr eure Plakate aufhängt.

Für die Plakatgenehmigung am Standort Kaiserslautern ist die Veranstaltungsadministration und das Raummanagement (VARM) der RPTU zuständig.

Für die Genehmigung muss der entsprechende Antrag der RPTU ausgefüllt werden.

Zunächst muss der Antrag auf Plakatgenehmigung bei der zuständigen Stelle der RPTU gestellt werden.

Nach der Genehmigung erhalten die Plakate eine entsprechende Kennzeichnung. Erst danach sollten die Plakate auf den dafür vorgesehenen beziehungsweise freigegebenen Flächen angebracht werden.

Die RPTU sieht vor, dass genehmigte Plakate entsprechend gekennzeichnet werden.

Achtet deshalb darauf, dass eure Plakate vor dem Aushängen ordnungsgemäß genehmigt und gekennzeichnet sind.

Nutzt nur Flächen, die für Plakate beziehungsweise Aushänge vorgesehen oder von der RPTU freigegeben sind.

Wenn ihr bei einem konkreten Standort unsicher seid, fragt bitte vor dem Aufhängen bei der Veranstaltungsadministration und dem Raummanagement (VARM) der RPTU nach.

Eine erteilte Plakatgenehmigung bedeutet nicht automatisch, dass jedes Gebäude, jede Wand oder jede Fläche für Plakate genutzt werden darf.

Die antragstellende Person verpflichtet sich gegenüber der RPTU, die Plakate spätestens nach vier Wochen wieder zu entfernen.

Plant deshalb bereits beim Aufhängen ein, wer nach der Wahl für das Entfernen der Plakate verantwortlich ist.

Verantwortlich ist die Person beziehungsweise Gruppe, die die Plakatgenehmigung beantragt hat.

Werden Plakate nicht rechtzeitig entfernt, kann die Entfernung durch die RPTU kostenpflichtig erfolgen.

Beantragt die Genehmigung möglichst frühzeitig vor dem geplanten Beginn eurer Wahlwerbung.

Wartet möglichst nicht bis zu dem Tag, an dem ihr die Plakate aufhängen möchtet. So bleibt ausreichend Zeit für die Bearbeitung des Antrags und mögliche Rückfragen.

Nein. Während der Wahlhandlung ist Wahlwerbung im Gebäude des Wahllokals, am Gebäude sowie unmittelbar vor dessen Zugang verboten.

Das gilt auch für Plakate, Flyer und andere Formen sichtbarer Wahlwerbung.

Nein. Während der Wahlhandlung ist unmittelbar im Bereich des Wahllokals auch das Sammeln von Unterschriften nicht zulässig.

Alle derzeit vorgesehenen Termine zur Kandidatur, Einreichung, Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge sowie zur Briefwahl und zu den Wahltagen findest du unter „Termine und Fristen“.

Bis zur endgültigen Wahlbekanntmachung dienen die dort genannten Termine der Orientierung.

Das Formular für einen Wahlvorschlag zum Studierendenparlament sowie ausführliche Hinweise zur Einreichung findest du unter „Wahlvorschlag einreichen“.

Bei Fragen zur Kandidatur, zu einem Wahlvorschlag oder zu den erforderlichen Unterlagen kannst du dich an den Wahlausschuss beziehungsweise die Wahlleitung wenden.

Bei Fragen zu einem bereits vorbereiteten oder eingereichten Wahlvorschlag sollte sich möglichst die Vertrauensperson an die Wahlleitung wenden.