Die Studierendenschaft der TU Kaiserslautern ist zutiefst erschüttert und besorgt über die immer weiter eskalierende Gewalt gegenüber Studierenden und anderen Hochschulangehörigen, sowie Schüler:innen im Iran.

Seit Beginn der Proteste nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini demonstrieren landesweit zehntausende Menschen gegen den repressiven Kurs der Regierung, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist massiv eingeschränkt. Bei jüngsten Protesten sind Sicherheitskräfte nach übereinstimmenden Medienberichten gewaltsam gegen Studierende vorgegangen, der Campus der Scharif-Universität wurde in der Nacht vom 2. auf den 3. Oktober abgeriegelt. Den an der Abriegelung beteiligten Milizen wird vorgeworfen, mit enormer Gewalt und scharfer Munition sowie Tränengas gegen friedlich demonstrierende Studierende vorgegangen zu sein, zudem wird auch von Gewalt gegen Professor:innen berichtet [1], [2], [3], [4]. Dieses Vorgehen entbehrt jeder Rechtsstaatlichkeit und ist auf das Schärfste zu verurteilen, die massive Unterdrückung von Studierenden und Wissenschaftler:innen ist nicht zu ertragen.

Der AStA solidarisiert sich mit den Studierenden, Universitätsangehörigen und allen Demonstrierenden im Iran und bewundert den Mut jener, die trotz der brutalen Gewalt des Sicherheitsapparates weiterhin auf die Straßen gehen, um sich für Menschenrechte und insbesondere die Rechte von Frauen einzusetzen. Unsere Gedanken sind  bei den iranischen Studierenden im Land und auch in Deutschland, sowie ihren Familien und Freunden im Iran. Wir stellen uns hinter die von der Bundesregierung in das EU Parlament eingebrachten Forderungen und appellieren weiterhin an das Regime, die fortschreitende Eskalation gegenüber den Demonstrierenden zu beenden. Wir hoffen, dass Gewalt und Unterdrückung bald ein Ende finden werden und ein Leben in Frieden und Freiheit möglich wird.

[1] Iranische Sicherheitskräfte gehen offenbar mit Gewalt an Eliteuni vor www.spiegel.de/ausland/iran-sicherheitskraefte-gehen-offenbar-mit-gewalt-gegen-studenten-vor-a-941e2442-e498-49e3-86c1-ccf8ea63374c
[2] Bericht: Sicherheitskräfte im Iran verprügeln Professoren - Studierende attackiert www.n-tv.de/der_tag/Bericht-Sicherheitskraefte-im-Iran-verpruegeln-Professoren-Studierende-attackiert-article23626054.html
[3]  Iran-Krise: Offenbar massive Gewalt gegen Studenten – Biden kündigt „zutiefst besorgt“ Sanktionen an www.merkur.de/politik/iran-regime-news-krise-frauen-tot-proteste-aktuell-geruechte-ali-chamenei-krank-aktuell-91825712.html
[4] "Wir werden nur noch wütender" www.zeit.de/politik/ausland/2022-10/iran-proteste-polizeigewalt-elite-uni-stundenten
[5] Proteste im Iran: DAAD verurteilt Gewalt an den iranischen Universitäten www.presseportal.de/pm/59097/5335568